Get Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verträge für PDF

By Christoph Schmitt, Detlef Ulmer

ISBN-10: 3642014747

ISBN-13: 9783642014741

„Allgemeine Geschäftsbedingungen und Standardverträge für Unternehmen" beschäftigt sich mit der Rolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Unternehmensalltag sowie der restriktiven Inhaltskontrolle von Verträgen durch Recht und Gerichte. Auf dieser foundation wird ein an der Abwägung von Nutzen und Risiken orientierter Weg zum Umgang mit rechtlichen Erschwernissen des Geschäftsverkehrs beim Einsatz standardisierter Formulierungen gesucht. Im Vordergrund steht die einfache Erkenntnis, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht primär für Gerichte gemacht werden. Sie sind Geschäfts-, nicht Gerichtsbedingungen. Das Buch will helfen, dieser Priorität folgend mit ihnen umzugehen.

Die Struktur orientiert sich an europäischen und deutschen Rechtssätzen, stellt aber auch die tragenden Entscheidungen hoher Gerichte zu einzelnen Klauseln dar. Möglich ist das gezielte Nachschlagen von Einzelproblemen ebenso wie die systematische Recherche.

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Diese Beschreibung der Abwägung zeigt bereits deutlich, welche Risiken und Unwägbarkeiten bestehen, wenn der Bestand einer Allgemeinen Geschäftsbedingung durch gerichtliche Kontrolle festgestellt oder verneint werden soll. Sicher ist es richtig, dass die Unterscheidung dieser Teilakte und -elemente bei der Interessenabwägung die Transparenz und die Konturen des Bewertungsvorganges erhöht. Berechenbar und vorhersehbar wird das Ergebnis dadurch nicht immer sein. 200580 dargestellt hat, den Vertragspartner des Verwenders nicht unangemessen benachteiligt.

V. 1992 – XI ZR 196/91, BGHZ 118, 126. 2001, BGBl. I, 3138 (3144). BGH, Urt. v. 1990 – XI ZR 275/89, BGHZ 112, 115; BGH, Urt. v. 1991 – XI ZR 192/90, BGHZ 116, 1. Grüneberg in Palandt, BGB, 68. , § 307 Rz. 19. 32 1 Übersicht zum deutschen Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen te, möglicherweise auch individuelle Aufklärung vor oder bei Vertragsschluss behoben werden. Nach Vertragsschluss kommen Erläuterungen zu spät. Die Anforderungen an die Transparenz einer Klausel können allerdings ihren Zweck konterkarieren.

V. 1985 – VIII ZR 327/83, Neue Juristische Wochenschrift 1985, 1838 (1839), Grüneberg in Palandt, BGB, 68. , § 305 Rz. 55. 26 1 Übersicht zum deutschen Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dass der Bestand des Vertrages von der Einigung über die Geltung der gegenseitigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abhängig gemacht wird44. Das gilt jedenfalls dann, wenn das Verhalten der Parteien, insbesondere in Gestalt der späteren Vertragsdurchführung, den Willen erkennen lässt, dass auch für sie vorrangig der Bestand des Vertrages selbst ist.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verträge für Unternehmen: Chancen und Risiken by Christoph Schmitt, Detlef Ulmer


by Steven
4.1

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